In der Schweiz und auch in Finnland wird intensiv über das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert. Nun wird auch hierzulande die politische Auseinandersetzung wieder befeuert.
Angesichts der durch die digitale Revolution bevorstehenden grundlegenden Veränderungen von Gesellschaft und Arbeitswelt fordert Telekom-Chef Timotheus Höttges „unkonventionelle Lösungen“ zum Erhalt der Sozialsysteme: „Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann eine Grundlage sein, um ein menschenwürdiges Leben zu führen“, so Höttges im Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit. „Es geht um die Frage, wie wir ein faires System für eine Welt von morgen schaffen.“ Mit Blick auf den Wegfall von Arbeitsplätzen fordert Höttges: „Wir müssen unsere Gesellschaft absichern. Deswegen die Idee des Grundeinkommens. (…) Es könnte eine Lösung sein – nicht heute, nicht morgen, aber in einer Gesellschaft, die sich durch die Digitalisierung grundlegend verändert hat.“
Besteuerung von Internetkonzernen
Finanziert werden könnte das Grundeinkommen durch die Besteuerung der Gewinne großer Internetkonzerne: „Wenn Produktivität zukünftig vor allem an Maschinen und die Auswertung von Daten gekoppelt ist, könnte die Besteuerung stärker auf den darauf beruhenden Gewinnen aufbauen und weniger auf der Einkommensteuer des Einzelnen“, so Höttges. „Die Gewinnbesteuerung ist wahrscheinlich der richtige Weg. Eine Besteuerung von Daten scheint mir wenig praktikabel und nicht sinnvoll zu sein. Die Besteuerung der Maschinen, die Produktivitätssteigerungen garantieren, würde dazu führen, dass vielleicht weniger Maschinen genutzt würden, als technisch sinnvoll wäre.“ Allerdings, so räumt Höttges ein: „Die Besteuerung großer Internetkonzerne fällt uns heute schon schwer, weil die ihre Plattformen irgendwo auf der Welt errichten.“
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