Bis Dezember 2023 haben die Fluggesellschaften Zeit sich um ihre Luftverkehrsemissionen zu kümmern. Bis zu diesem Zeitpunkt sind sie von der Zahlung für CO2-Emissionen aus Interkontinentalflügen befreit.
Die am Mittwochabend von den Verhandlungsführern des Parlaments und des Rates informell beschlossenen Rechtsvorschriften werden die Freistellung für Interkontinentalflüge bis zum 31. Dezember 2023 verlängern, wenn die erste Phase des Programms der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) zur Reduzierung und Kompensation von CO2-Emissionen im internationalen Luftverkehr (CORSIA) beginnt. Damit werden Rechtslücken vermieden, da die Ausnahmeregelung Ende dieses Jahres auslaufen sollte.
Die Abgeordneten sorgten dafür, dass die Europäische Kommission die Rechtsvorschriften überprüfen musste, um das CORSIA-System in das EU-Emissionshandelssystem (ETS) einzubeziehen.
Sie stellten auch sicher, dass durch einen „linearen Reduktionsfaktor“ – eine jährliche Reduzierung der Emissionsberechtigungen, die auf dem EU-CO2 Markt platziert werden – mehr getan wird, um die Emissionen von Intra-EU-Flügen zu reduzieren.
Schließlich einigten sich das Parlament und der Rat auch auf Maßnahmen zum Schutz des EU-EHS-Systems für den Fall, dass die Zertifikate des Vereinigten Königreichs den ETS-Markt überschwemmen, sobald das Vereinigte Königreich die EU verlässt.
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Die Abgeordnete Julie Girling (ECR, UK), die als Abgeordnete des Europäischen Parlaments an der Spitze steht, sagte:“Ich freue mich, dass ich gestern Abend eine Einigung zur Vermeidung von Snapback erzielt habe. Damit wird CORSIA Zeit haben, um Gestalt zu gewinnen, und der Luftverkehrssektor wird sich stärker mit den anderen unter das EU-EHS fallenden Sektoren abstimmen. Das Europäische Parlament wird diese Zeit auch nutzen, um sicherzustellen, dass die Einzelheiten des Systems den erforderlichen Nutzen für das Klima erbringen.
Nächste Schritte bei den Luftverkehrsemissionen
Sobald der Text von den EU-Botschaftern gebilligt worden ist, wird er im Umweltausschuss und im Plenum zur Abstimmung gestellt, bevor er von den EU-Mitgliedstaaten endgültig angenommen wird.
Ein paar Fakten
Der Anteil des Luftverkehrs an den globalen CO2-Emissionen beträgt rund 2,1 Prozent, der Anteil interkontinentaler Flüge rund 1,3 Prozent. Schätzungen der ICAO gehen davon aus, dass die CO2-Emissionen im Jahr 2050 aufgrund des Wachstums des Luftverkehrs um das Sieben- bis Zehnfache höher liegen werden als 1990. Innerhalb der EU machen die direkten CO2-Emissionen des Luftverkehrs etwa drei Prozent der Gesamtemissionen aus.
Die EU war die erste Region der Welt, die Luftverkehrsemissionen mit Wirkung vom 1. Januar 2012 in das EU-EHS aufgenommen hat. Die USA und andere Staaten sprachen sich jedoch gegen die Aufnahme interkontinentaler Flüge aus.
Die Anwendung des Emissionshandelssystems auf Interkontinentalflüge wurde vorübergehend bis Ende 2016 ausgesetzt, um der ICAO die Möglichkeit zu geben, globale Emissionsminderungsmaßnahmen auszuarbeiten und Konflikte mit internationalen Handelspartnern zu vermeiden.
Im Oktober 2016 billigte die ICAO das im Jahr 2021 in Kraft tretende Klimaschutz- und Reduktionssystem für den internationalen Luftverkehr (CORSIA). Im Februar 2017 schlug die EU-Kommission eine Verordnung zur Verlängerung der Freistellung für Interkontinentalflüge, zur schrittweisen Reduzierung der CO2-Zertifikate im Luftverkehr ab 2021 und zur Vorbereitung der Umsetzung des ICAO-Programms vor.
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