Anlässlich der Vorstellung der Jahresbilanz des Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland monierte der scheidende Präsident der Verbandes, Michael Clausecker, dass die Schienenwege in Deutschland seit Jahren eklatant unterfinanziert seien. Das werde besonders bei den Ersatzinvestitionen für das Schienenbestandsnetz deutlich. In den zurückliegenden fünf Jahren hat der Bund dafür jährlich 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. Für die Jahre 2013 und 2014 hat das Bundesverkehrsministerium seine Investitionsmittel um jährlich 250 Millionen Euro angehoben. „Die Finanzmittel reichen bei Weitem nicht aus und werden der hohen Nutzungsintensität des deutschen Schienennetzes schon lange nicht mehr gerecht. Die Qualität und Verfügbarkeit unserer Infrastruktur fällt im europäischen Vergleich immer stärker zurück und im weltweiten Maßstab sowieso“, betonte Clausecker. „Nicht nur der VDB hält eine Anhebung der Finanzausstattung allein durch den Bund auf jährlich mindestens 3,5 Milliarden Euro für unerlässlich. Sonst steigt das Durchschnittsalter der bestehenden Schieneninfrastruktur in Deutschland weiter an.“
Sorge um Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs
Sorge bereitet dem Verband auch die bislang offene Klärung, wie es mit den Regionalisierungsmitteln des Bundes weiterläuft. Ende 2014 läuft die Finanzierung durch den Bund aus. Regionalisierungsmittel ist das Geld, was der Bund für den Ländern zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs den Bundesländern zur Verfügung stellt. Im laufenden Jahr waren dies 7,3 Milliarden Euro, die die Länder als Zuschuss erhielten. In den vergangenen Jahren wurden diese Mittel mehrfach gekürzt.
„Die fortgesetzte Zahlung der Regionalisierungsmittel muss auf dem Sockelbetrag des Jahres 2014 in Höhe von 7,3 Milliarden Euro aufsetzen und eine jährliche Dynamisierung von 2,5 Prozent vorsehen“, erklärte VDB-Hauptgeschäftsführer Ronald Pörner. „Andernfalls könnte die Leistungsfähigkeit des umweltfreundlichen SPNV eingeschränkt werden. Das ist den Bürgern weder vermittel- noch zumutbar. Hier ist außerdem politisch höchste Eile geboten, um den Bestellern wie Betreibern von SPNV mit einer progressiven Fortschreibung der Regionalisierungsmittel die nötige Planungssicherheit zu geben“, forderte Pörner.
Zufrieden ist man bei den Herstellern von Bahntechnologien über das abgelaufene Jahr 2013. „Schienenfahrzeuge und deren Technologiekomponenten aus Deutschland waren noch nie so stark nachgefragt wie 2013. Trotz eines deutlich zunehmenden internationalen Wettbewerbs entscheiden sich Eisenbahnverkehrsunternehmen aus aller Welt für hochqualitative Produkte aus Deutschland“, erklärte Michael Clausecker. Gerade im Ausland stiegen die Bestellungen von Lokomotiven, Zügen und deren Komponenten im vergangenen Jahr für deutsche Hersteller besonders stark auf über sechs Milliarden Euro. Auch die Inlandsnachfrage legte in diesem Segment auf ein Volumen von 5,6 Milliarden Euro zu. Die Auftragsbücher der Bahnindustrie sind somit nach dem spürbaren Auftragsknick des Jahres 2012 wieder gut gefüllt.
Zulassungsstau
Überschattet wird das starke Nachfragewachstum von einem rückläufigen Umsatz. Er ging gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 6,5 Prozent auf zehn Milliarden Euro zurück. Clausecker machte hierfür das in den vergangenen Jahren schwache Geschäft mit Lokomotiven verantwortlich. Außerdem drückten die Folgen der Zulassungskrise den Umsatz der Branche ins Minus. „Das erste Halbjahr 2013 stand noch unter dem Vorzeichen eines Zulassungsstaus“, sagte Clausecker. „Dank der durch das Bundesverkehrsministerium Ende Juni 2013 in Kraft gesetzten Übergangsregelung hat sich die Lage inzwischen geändert. Die Zulassungsverfahren konnten unter dem neuen Zulassungsregime Schritt für Schritt vereinfacht und beschleunigt werden.“
Nachfrage aus dem Ausland
Unbefriedigend war aus Sicht der Bahnindustrie einmal mehr das schwache Geschäft mit Infrastrukturausrüstungen: Der Umsatz stieg zwar 2013 um 3,6 Prozent und erreichte 2,9 Milliarden Euro. Das Inlandsgeschäft stagnierte aber mit 1,8 Milliarden Euro unverändert auf Vorjahresniveau. Die Nachfrage stieg in diesem Segment 2013 insgesamt um 6,7 Prozent auf 3,2 Milliarden Euro. Auch hier herrschte mit 1,7 Milliarden Euro Stagnation im Inland, während die Auslandsnachfrage um 200 Millionen Euro leicht zulegen konnte.
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